Die rechtliche Kontrolle von Arbeitsverträgen und deren Klauseln Als Fachanwalt für Arbeitsrecht werde ich häufig mit der Frage konfrontiert, wie sich das Transparenzgebot nach § 307 Abs. 1 S. 2 BGB von der Unklarheitenregel des § 305c Abs. 2 BGB unterscheidet. Obwohl beide Regelungen auf den ersten Blick ähnliche Ziele verfolgen, bestehen wesentliche Unterschiede in […]
Die Transparenzkontrolle von Arbeitsverträgen hat in den letzten Jahren erheblich an Bedeutung gewonnen. Als Fachanwalt für Arbeitsrecht beobachte ich eine zunehmend strengere Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, die dem Transparenzgebot eine immer größere Bedeutung beimisst. Das in § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB verankerte Transparenzgebot verpflichtet Arbeitgeber, Vertragsbedingungen klar, verständlich und durchschaubar zu gestalten. Der Sinn […]
Als Fachanwalt für Arbeitsrecht begegnen mir regelmäßig Arbeitsverträge, die Klauseln enthalten, mit denen der Arbeitnehmer nach der Verkehrsanschauung vernünftigerweise nicht zu rechnen brauchte. Solche überraschenden Klauseln werden gemäß § 305c Abs. 1 BGB nicht Vertragsbestandteil. Diese Regelung hat im Arbeitsrecht besondere Bedeutung, da sie einen wichtigen Schutzmechanismus für Arbeitnehmer darstellt. Die rechtliche Einordnung überraschender Klauseln […]
Die Unklarheitenregel des § 305c Abs. 2 BGB spielt im Arbeitsrecht eine bedeutende Rolle bei der Auslegung von Vertragsklauseln. Als Fachanwalt für Arbeitsrecht erlebe ich häufig, dass Arbeitgeber die Tragweite dieser Regelung unterschätzen. Nach dem Grundsatz „ambiguitas contra stipulatorem“ gehen Zweifel bei der Auslegung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu Lasten des Verwenders – im Arbeitsrecht also […]
Als Fachanwalt für Arbeitsrecht werde ich häufig mit der Frage konfrontiert, wie Arbeitsverträge und deren Klauseln einer AGB-Kontrolle standhalten können. Die systematische Prüfung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Arbeitsrecht folgt dabei einem klaren Schema, das ich Ihnen heute näherbringen möchte. Zunächst stellt sich die grundlegende Frage, ob überhaupt eine AGB-Kontrolle durchzuführen ist. Dies ist der Fall, […]